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Der Euro
Die Europäische Union
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Der Euro
Der Europäische Rat
(Rat der Staats- und Regierungschefs)
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Gipfel mit Weitblick:
Der Europäische Rat, das ist der Gipfel. Hier treffen sich die Chefs der Regierungen aller Mitgliedstaaten: Kanzler, Premierminister, Präsidenten. Sie kümmern sich bei ihren regelmäßigen Treffen nicht so sehr ums Alltagsgeschäft, sondern um die großen Fragen, die für die Zukunft wichtig sind. Der Europäische Rat legt die allgemeinen Leitlinien der europäischen Politik fest, an die der Ministerrat sich bei seinen Entscheidungen zu halten hat.
Wenn's aber sein muss, packt der Europäische Rat auch mal die Probleme an, die der Ministerrat nicht lösen konnte. Bei schwierigen Fragen macht eben die Autorität der Staats- und Regierungschefs Lösungen eher möglich. |
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Ganz oben, aber kein Organ der EU:
Auf einem Treffen 1974 beschlossen die Chefs deshalb, regelmäßig als Rat
zusammenzukommen. Um sich vom Rat der Minister zu unterscheiden, nannte der Gipfel
sich "Europäischer Rat". (Er sollte aber auch nicht verwechselt werden mit dem
Europarat, der einige Jahre vor der EWG gegründet worden ist und heute 41
Mitgliedstaaten hat.)
Der Europäische Rat ist also gewissermaßen ein Ministerrat auf höchster Ebene, ein
"Premierminister-Rat": die wichtigste politische Instanz in der Union. Als
gleichberechtigtes Mitglied gehört ihm auch der Präsident der Kommission an. |
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Zusammenarbeit mit Kommission und Parlament
Der Europäische Rat tritt mindestens einmal pro Halbjahr zusammen und zwar in dem
Land, das gerade die Präsidentschaft im Rat innehat. An den Treffen nehmen auch die
Außenminister und ein weiteres Mitglied der Kommission teil.
Zu Beginn seiner Tagungen bespricht sich der Europäische Rat mit der Präsidentin bzw. dem Präsidenten des Europäischen Parlaments. Und nach jedem Treffen erstattet der Europäische Rat dem Parlament in Straßburg Bericht. |
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"Wegweiser" der Union:
Der Europäische Rat hat die entscheidenden Anstöße gegeben für die erste Direktwahl
des Europäischen Parlaments 1979, für das Europäische Währungssystem 1979, für die
Reform der Agrarpolitik 1987, für den Beitritt neuer Mitgliedstaaten, für die Gründung der Europäischen Union, für die Einführung der einheitlichen Währung, für die Änderungen der Gründungsverträge der Gemeinschaft.
Auch beim weiteren Ausbau der Europäischen Union wird der Europäische Rat als
"Wegweiser" wirken. Er "gibt der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen für diese Entwicklung fest", wie es im "Vertrag über die Europäische Union" heißt. Der Europäische Rat bestimmt auch
die Grundsätze und Leitlinien der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der
Europäischen Union. |
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